Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Nutzer

Stand: Juli 2020

Präambel

Die myCo.expert AG, Leopoldstraße 2-8, 32051 Herford (nachfolgend „myCo“) ist Betreiber der Online-Bildungsplattform campus.myco.expert, die auf einer Softwarelösung der cea union GmbH, Herforder Str. 237, 33609 Bielefeld, basiert. Auf dieser digitalen Bildungsplattform können Experten unterschiedlicher Fachbereiche, als Anbieter von Bildungsinhalten und -produkten, Trainer, Berater, Coaches und Speaker (nachfolgend „Anbieter“) digitale Produkte bereitstellen. Trainees, Coachees und anderweitige Nutzer (nachfolgend „Nutzer) können die digitalen Produkte abrufen, um ihre eigenen Kenntnisse in verschiedensten Fachgebieten zielgerichtet zu verbessern. myCo stellt mit der Bildungsplattform lediglich einen Marktplatz zur Verfügung und ist an einzelnen Vertragsabschlüssen zwischen Anbietern und Nutzern nicht beteiligt.

§1 Anwendungsbereich

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen myCo und den Nutzern gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in Ihrer zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Leistungen von myCo gültigen Fassung. Abweichende AGB des Nutzers werden nicht anerkannt.  
  2. Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck des Vertragsschlusses nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§2 Vertragsgegenstand

  1. myCo unterstützt den Nutzer mit einer Online-Bildungsplattform, auf der digitale Produkte von Anbietern bereitgestellt werden. Zu den digitalen Produkten gehören u.a. Tickets, Webinare, Online-Trainings oder Downloadprodukte.
  2. Dem Nutzer werden digitalen Inhalte und Produkte zum Teil kostenlos und zum Teil kostenpflichtig von den Anbietern zur Verfügung gestellt. Kostenfreie Angebote sind für den Nutzer ohne Registrierung zugänglich. Kostenpflichtige Angebote sind als solche gekennzeichnet und bedürfen einer Online-Registrierung (Ziffer 3). Anbieter können dem Nutzer die Inhalte und Produkte auch durch Übersendung eines Links zugänglich zu machen.
  3. Nach Freischaltung des Nutzerprofils können Nutzer über die Bildungsplattform mit anderen Nutzern kommunizieren und sich über Erfahrungen, Wissen etc. austauschen. Zudem besteht die Möglichkeit sich über anstehende myCo-Events zu informieren.
  4. myCo stellt die Bildungsplattform mit dem jeweils von myCo bestimmten Funktionsumfang bereit. Sofern nicht anders vereinbart, hat der Nutzer keinen Anspruch auf bestimmte Funktionalitäten. myCo ist berechtigt, die Gestaltung und die Funktionen der Bildungsplattform jederzeit zu ändern; dies beinhaltet auch die Weiterentwicklung durch Bereitstellung weiterer Funktionen.
  5. Um die Bildungsplattform nutzen zu können, muss der Nutzer seinerseits bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen, welche nicht Gegenstand der angebotenen Leistungen von myCo sind. Insbesondere muss der Nutzer über einen Internetzugang und ein internetfähiges Endgerät verfügen.
  6. myCo kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen („Vertragsübernahme“). myCo wird dem Nutzer die Vertragsübernahme mindestsens vier Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitteilen. Sofern der Dienst im Zuge der Übermittlung nur eingeschränkt fortgeführt wird, hat der Nutzer die Möglichkeit, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.

§3 Registrierung

  1. Für die Nutzung von kostenpflichtigen digitalen Produkten und Inhalten, muss sich der Nutzer online auf der Webseite campus.myco.expert registrieren.
  2. Die Registrierung ist nur Nutzern gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
  3. Die Registrierung auf der Bildungsplattform ist kostenfrei für den Nutzer.
  4. Mit Abschluss der Online-Registrierung (Validierung der E-Mail-Adresse) macht der Nutzer der myCo ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages (Eröffnung eines Nutzerprofils). myCo kann dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzerprofils annehmen. myCo behält sich vor, einzelne Registrierungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
  5. Durch die Validierung der E-Mail-Adresse am Ende der Registrierung versichert der Nutzer, dass sämtliche Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß und vollständig sind. Zudem verpflichtet er sich, myCo alle künftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich mitzuteilen. Das Kundenkonto wird mit der angegebenen E-Mail-Adresse verknüpft. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass er Zugang zu seinem E-Mail-Account hat.
  6. Mit Freischaltung des Nutzerprofils erhält der Nutzer den Zugang zu der Online-Bildungsplattform und kann mit seinem eigenen Profil kostenpflichtige digitale Inhalte und Produkte abrufen, um sein Wissen weiterzuentwickeln.
  7. myCo wird Erklärungen, die mit der Vertragsdurchführung in Zusammenhang stehen, (z.B. Änderung der AGB, Kündigung des Zugangs, etc.) an die angegebene E-Mail-Adresse übermitteln.

§4 Vertragsschluss zwischen Anbieter und Nutzer

  1. Sobald der Nutzer ein Produkt von einem Anbieter erwirbt, kommt ein entsprechendes Vertragsverhältnis nur zwischen Nutzer und dem Anbieter zustande. Bei einem solchen Vertragsschluss gelten zusätzlich die von dem Anbieter verwendeten AGB. myCo ist nicht an dem Vertragsschluss beteiligt und wird daher auch kein Vertragspartner. Daher haftet myCo auch nicht für Handlungen, Produkte oder Inhalte des Anbieters.
  2. Der Anbieter ist für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit und Verlässlichkeit der auf Veranlassung des Anbieters durch myCo auf der Bildungsplattform bereitgestellten Inhalten und Informationen selbst verantwortlich. myCo ist nicht zur Überprüfung oder Bewertung der Angebote verpflichtet.
  3. Im Fall eines Vertragsabschlusses durch einen von myCo bereitgestellten Online-Shop, ist der Anbieter neben dem Verkauf der Produkte, auch für den Versand sowie für die Reklamation/ Rückabwicklung verantwortlich. myCo trifft keinerlei Verpflichtung bei der Vertragsabwicklung.
  4. Die Preise werden von den Anbietern selbst festgelegt. myCo hat darauf keinen Einfluss. Es steht dem Anbieter auch frei, dem Nutzer seine digitalen Produkte gebündelt bei Abschluss eines Abonnements zur Verfügung zu stellen oder im Einzelnen Ratenzahlung zu vereinbaren.
  5. Der Anbieter entscheidet selbst, ob er die Zahlungsabwicklung selbst übernimmt oder diese durch myCo durchführen lässt. myCo hat auf diese Entscheidung keinen Einfluss. 
    1. Sofern myCo die Zahlungsabwicklung für den Anbieter übernimmt, handelt myCo als lediglich als eingeschränkt Bevollmächtigter des Anbieters zum alleinigen Zweck des Einzugs von Zahlungen, die von dem Anbieter über die Services in Auftrag gegeben werden. Die Rechnungsstellung erfolgt im Namen des Anbieters monatlich durch Hinterlegung der Rechnung in dem Bereich „Meine Rechnungen“ in dem Profil des Nutzers. In diesem Fall informiert myCo den Nutzer gesondert per E-Mail über den Erhalt einer Rechnung. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, seinen E-Mail-Account auf E-Mails zu überprüfen. Er kann diese Rechnungen mittels der von myCo angebotenen Zahlungsverfahren – Kreditkarte, PayPal oder GiroPay – begleichen.
    2. Führt der Anbieter die Zahlungsabwicklung selbst durch, kann er die Zahlungsmodalitäten eigenständig festlegen und entscheiden, welche Zahlungsanbieter er wählt. myCo hat darauf keinen Einfluss, empfiehlt aber, dieselben Zahlungsverfahren wie myCo bereitzustellen.

§5 Rechte und Pflichten der myCo

  1. myCo kann einzelne Inhalte der Anbieter überwachen und prüfen, ohne dazu verpflichtet zu sein. myCo behält sich das Recht vor, einzelne digitale Produkte oder Inhalte – bei dem hinreichenden Verdacht eines Verstoß gegen die AGB durch den Anbieter oder gegen gesetzliche Bestimmungen – jederzeit unter Berücksichtigung aller Interessen aus dem Profil des Anbieters zu entfernen oder den Zugang zu den Inhalten zu sperren.
  2. myCo ist berechtigt, das Nutzerprofil des Nutzers zu sperren, wenn ein hinreichende Verdacht besteht, dass er gegen die vorliegenden AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen hat. Hierüber wird der Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unverzüglich informiert. Der Nutzer kann die Sperrung seines Nutzerprofils abwenden, wenn er geeignete Nachweise liefert, die den Verdacht ausräumen.
  3. myCo ist berechtigt, die zur Vertragsabwicklung notwendigen von dem Nutzer im Rahmen der Online-Registrierung zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zu erheben, zu speichern oder zu verarbeiten. Personenbezogene Daten können zur Vertragsdurchführung oder Zahlungsabwicklung, an den jeweiligen Anbieter weitergeleitet werden. Die bereitgestellten Daten werden von myCo vertraulich und nach Maßgabe der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen behandelt. Für nähere Informationen wird auf die Datenschutzerklärung der myCo verwiesen.

§6 Rechte und Pflichten des Nutzers

  1. Im Fall einer Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, seine Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwörter) geheim zu halten und sein Profil vor dem Zugang von Dritten zu schützen. Das Profil des Nutzers kann nicht auf Dritte übertragen werden. Sofern ein Verdacht begründet ist, dass ein Missbrauch der Zugangsdaten vorliegt, muss der Nutzer die myCo umgehend darüber benachrichtigen.
  2. Der Nutzer ist bei der Nutzung der Bildungsplattform Folgendes untersagt:
    1. die unzumutbare Störung von Anbietern oder anderen Nutzern;
    2. die Übermittlung rechtswidriger Inhalte;
    3. der Verstoß gegen Gesetze, Verordnungen, sonstige Rechtsnormen oder Rechts Dritter;
    4. die Veröffentlichung von sittenwidrigen, pornografischen, jugendgefährdenden oder Gewalt verherrlichenden Beiträgen oder sonstige Inhalten, die Hass, Gewalt oder rassistische Diskriminierung verbreiten oder fördern;
    5. Maßnahmen, welche die Funktionsweise der Bildungsplattform gefährden oder stören;
    6. der Zugriff auf Daten oder Informationen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist;
    7. die Übermittlung von Daten, die mit Schadsoftware, wie z.B. Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden, behaftet sind.
  3. Der Nutzer verpflichtet sich, myCo von bei Vorliegen berechtigter Forderungen Dritter, myCo unverzüglich freizustellen, sofern myCo kein Mitverschulden oder vertreten müssen zur Last fällt. Dies umfasst sowohl die Kosten der Rechtsverteidigung nach den gesetzlichen Gebühren, als auch Aufwendungs- oder Schadensersatzansprüche.

§7 Verfügbarkeiten

  1. myCo gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit des Internet-Portals von 99,5 % im Jahresdurchschnitt. Regelmäßige Wartungsarbeiten führt myCo sonntags zwischen 3.00 Uhr und 6.00 Uhr durch; außerplanmäßige Wartungsarbeiten kündigt myCo – soweit möglich – im Voraus per E-Mail an. Während der Wartungsarbeiten steht die Bildungsplattform dem Nutzern nicht zur Verfügung.
  2. Nichtverfügbarkeiten aus notwendigen Wartungs- Sicherheits- oder Kapazitätsgründen sowie aufgrund von Ereignissen, die myCo nicht zu vertreten hat (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfällen), können jedoch zur vorübergehenden Einstellung der Services auf der myCo-Webseite führen. Dem Nutzer stehen in einem solchen Fall keine Ansprüche zu. Davon ausgeschlossen sind Nichtverfügbarkeiten, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch myCo verursacht wurden.

§8 Haftung

  1. myCo haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet myCo nur
    1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    2. für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung myCo jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
  2. Die sich aus 8.1 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden myCo nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
  3. Die sich aus 8.1 und 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit myCo einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit myCo und der Nutzer eine Beschaffenheitsvereinbarung getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§9 Nutzungsdauer und Kündigung

  1. Sofern sich der Nutzer online registriert hat, ist das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und myCo auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einer Woche zum Ende eines jeden Vertragsmonats kündigen.
  2. Das gesetzliche außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn gegen wesentliche Pflichten dieses Vertrags verstoßen wird.
  3. Kündigt myCo das Vertragsverhältnis aus einem wichtigen Grund, der von dem Nutzer zu vertreten ist, richten sich Ansprüche gegen den Nutzer nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  4. Jede Kündigung bedarf der Textform. Maßgeblich für die Wirksamkeit der Kündigung ist der Zugang.

§10 Änderungen der AGB

  1. myCo ist zu Änderungen der AGB berechtigt. myCo wird diese Änderungen nur aus wichtigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund eines erhöhten Leistungsumfangs, neuer technischer Entwicklungen sowie bei Änderungen von einschlägigen Gesetzen oder der Rechtsprechung.
  2. Die Änderungen bedürfen der Zustimmung des Nutzers. myCo wird den Nutzer mindestens zwei Monate vor Wirksamwerden der neuen Regelungen über diese gesondert entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen informieren. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn er seinen Widerspruch nicht vor dem angekündigten Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen anzeigt. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn myCo gesondert hinweisen.
  3. Sollte der Nutzer innerhalb dieser Frist widersprechen, steht beiden Vertragsparteien ein Sonderkündigungsrecht zum vorgesehenen Termin für die Gültigkeit der neuen AGB zu.

§11 Schlussbestimmungen

  1. Der Erfüllungsort ist Herford.
  2. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, findet deutsches Recht Anwendung.
  3. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Herford.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. In dem Fall, dass es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren gesetzt, die dem Sinn und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung – soweit wie möglich – entspricht. Ansonsten treten anstelle der unwirksamen Bestimmungen, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.